popo.at |
|
 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Wem nützen die Sanktionen?
Auf der innenpolitischen Bühne ganz sicher der blau-schwarzen Regierung! Dafür gibt es mindestens zwei Gründe.Die Regierung kann durch das Anheizen nationalistischer Empörung bei der Bevölkerung von ihrer Politik des sozialen Kahlschlags im Lande ablenken. Motto: der Feind ist draussen, "wir Österreicher" müssen zusammenhalten. Diese Strategie ist historisch betrachtet nicht neu. Wenn es darum ging, den Menschen etwas wegzunehmen (Geld, Rechte, Wahlmöglichkeiten...), dann war Nationalismus ja schon immer eine beliebte Ersatzdroge für die "kleinen Leute". Punkt 2: die Massnahmen der EU-14 geben Kanzler Schüssel und seinem Team die einmalige Möglichkeit, die Oppositionsparteien zu diffamieren (Stichwort: "Vernaderer").Natürlich ärgern den "begeisterten Europäer" Wolfgang Schüssel die EU-Massnahmen, aber - siehe Punkt 1 und 2 - die Vorteile überwiegen bei weitem! Es ist also nur logisch, wenn FPÖVP nicht wirklich entschlossen gegen den Bussi-Bussi-, Foto- und Händeschüttelboykott auftreten. Regelmässige Schimpftiraden Haiders, Vetodrohungen, keine Unterstützung des Klestil-Briefes - all das verlängert den Status quo. Und die Frage "Wem nützen die Sanktionen?", bringt uns zurück an den Beginn der Überlegungen. Eva am 17.04.2000 ORF On Debatte: "Wem nützen die Sanktionen?" derStandard über Drohungen und Gegensanktionen der FP |